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Impressum und Haftungsausschluss


Die Website www.leer.de wird herausgegeben von der Stadt Leer.

Die Stadt Leer (Ostfriesland) ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und wird vertreten durch:

Frau Beatrix Kuhl
- Die Bürgermeisterin -

Anschrift und Kontaktdaten:

Stadt Leer (Ostfriesland)
Rathausstraße 1
26789 Leer Adresse über Google Maps anzeigen
Telefon 0491 97 82 0
Fax 0491 97 82 399
Symbol E-Mail Kontaktformular


Alle Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten sowie die technische Funktion wird keine Gewähr übernommen. Inhalte können ohne vorherige Mitteilung jederzeit geändert oder gelöscht werden. Alle per E-Mail oder per Kontaktformular übermittelten Daten sind derzeit noch nicht geschützt.

Die Stadt Leer (Ostfriesland) bietet Ihnen grundsätzlich die Möglichkeiten zur elektronischen Kommunikation mit der Stadt Leer (Ostfriesland) an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sich die elektronische Kommunikation nach § 3 a des Verwaltungsverfahrensgesetzes i.V.m. § 1 des Niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes. Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 des Bürgerlichen Gesetzbuches gilt entsprechendes im Privatrecht. Die Stadt Leer (Ostfriesland) hat diesen Zugang für die elektronische Kommunikation nach Maßgaben der folgenden technischen Rahmenbedingungen eröffnet, welche jedoch nur für die Kommunikation mit der Stadt Leer (Ostfriesland) und nicht für Dritte (verlinkte Einrichtungen, andere Behörden, und so weiter) gelten:

Speicherung von Daten der Besucher
Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf eine Seite aus dem Angebot von leer.de und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten) lassen im Regelfall jedoch keine Identifizierung zu, sind also nicht personenbezogen. Es findet auch keine personenbezogene Nutzung dieser Daten statt. Die aus den o.g. Daten bestehenden Datensätze werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe der Daten an Dritte oder eine sonstige Auswertung findet nicht statt.

E-Mail-Adressen
Für die formfreie elektronische Kommunikation (hier ist Ihre eigenhändige Unterschrift nicht zwingend vorgeschrieben) per E-Mail ist folgende E-Mail-Adresse eingerichtet: poststelle@leer.de
Darüber hinaus finden Sie in unserem Internetangebot weitere E-Mail-Adressen einzelner Dienststellen oder Personen. Auch an diese Adressen können Sie E-Mails senden.

Dateiformate
Möchten Sie E-Mails mit Dateianhängen an die Verwaltung versenden, so beachten Sie bitte, dass die Stadt Leer (Ostfriesland) nicht alle auf dem Markt gängigen Dateiformate und Anwendungen unterstützt. Folgende Dateiformate werden derzeit verarbeitet:

  • PDF-Dateiformate
  • Rich Text Format (.rtf)
  • Microsoft Word bis Version 2010 (.doc, .docx)
  • Microsoft Excel bis Version 2010 (.xls, .xlsx)
  • JPEG-Dateiformate (.jpg, .jpeg)

Verwenden Sie abweichende Dateiformate, so kann die E-Mail unter Umständen nicht bearbeitet werden. Bitte beachten Sie, dass diese Liste laufend aktualisiert wird. E-Mails, deren Dateianhänge Makros oder sonstige ausführbare Dateien enthalten, werden nicht bearbeitet. 

Signatur und Verschlüsselung
Für eine formgebundene elektronische Kommunikation (hier ist Ihre eigenhändige Unterschrift gesetzlich vorgeschrieben) müssen Sie Ihr Dokument mit einer sogenannten qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 2 des Signaturgesetzes versehen.Aus technischen Gründen können derzeit leider keine elektronischen Signaturen auf Echtheit und Gültigkeit geprüft werden. Auch können keine verschlüsselten E-Mails entschlüsselt werden.

Die Stadt Leer (Ostfriesland) kann deshalb bis auf Weiteres für Verwaltungsvorgänge mit Schriftformerfordernis (eigenhändige Unterschrift gesetzlich vorgesehen) keine elektronische Nachrichtenübermittlung akzeptieren, auch wenn der Absender die Voraussetzungen erfüllt, also eine qualifizierte Signatur einsetzt. Verwenden Sie hierzu bitte die Briefpost.

Falls Sie uns vertrauliche Informationen senden möchten, bitten wir Sie, auch in solchen Fällen auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen.

Die Stadt Leer übernimmt keinerlei Garantie und Verantwortung für den Inhalt anderer Webseiten, die über diese Seite erreicht werden können. Links auf solche Seiten dienen nur dem Komfort der Nutzerinnen und Nutzer und bedeuten nicht, dass die Stadt Leer sich mit den dort dargestellten Inhalten einverstanden erklärt.

Die Stadt Leer distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher Seiten, die per Link mit www.leer.de verbunden sind (gemäß Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998: "Haftung für Links" - 312 O 85/98).

Manipulationen oder versehentliche Verfälschungen durch Dritte kann die Stadt Leer nicht ausschließen. Für Schäden, die durch missbräuchliche Veränderung oder Verwendung der Daten durch Dritte verursacht werden, übernimmt die Herausgeberin keinerlei Gewährleistung. Ein eventuelles Risiko im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Webangebotes liegt bei den Nutzerinnen und Nutzern. Die Inhalte der Website www.leer.de sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung auch von Teilen des Inhaltes, insbesondere die Verwendung von Bildern, Texten und Textteilen ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Stadt Leer zulässig. Hiervon ausgenommen sind Inhalte, die ausdrücklich für die Weiterverbreitung freigegeben sind.

Jedes mit der Website www.leer.de zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist  Leer (Ostfriesland).

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Herr Martin Kuper
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